Krebskranker McCain rettet Trumps Gesundheitspolitik
Mit einer Stimme Mehrheit hat der US-Senat die Reform von „Obamacare" eingeleitet. Die Folgen der kuriosen Abstimmung, die im Senat von Protesten begleitet wurde, sind noch nicht absehbar.
Eine hauchdünne Mehrheit von 51 zu 50 Stimmen half Donald Trump das Gesicht zu wahren. Die Senatoren machen mit ihrem Votum den Weg zur Abschaffung der Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger Barak Obama frei. Die Beseitigung von „Obamacare" war eines der Hauptziele, die Donald Trump in seinem Wahlkampf ausgegeben hatte. Ob ihm das wirklich gelingt, ist jedoch weiterhin offen.
Todkranker McCain wird zum Zünglein an der Waage
Dem hauchdünnen Sieg im von den Republikanern mit nur zwei Stimmen beherrschten US-Senat ging eine lange Zitterpartie voraus. Dienstagabend wurde bereits ein erster Anlauf zur Abschaffung von Obamacare mit den Stimmen von neuen Republikanern abgeschmettert. Im zweiten Anlauf wurde der Antrag abgeschwächt. Zur Abstimmung stand nur noch, die Eröffnung einer Debatte um die Abschaffung von Obamas Gesundheitssystem.
Mit der Planänderung zogen die Republikaner fast alle ihrer Senatoren auf ihre Seite. Lediglich Susan Collins aus Maine und Lisa Murkowski aus Alaska verblieben beim Nein. Es blieb nur ein Problem: John McCain, Senator aus Arizona, war erst wenige Tage zuvor an einem schweren Gehirntumor operiert worden. Aber der 80-jährige Republikaner, der zu den größten parteiinternen Widersachern Trumps zählt, machte sich vom Krankenbett auf nach Washington.
Die Gesundheitspolitik spaltet das Land
Der noch immer sichtlich gezeichnete McCain wurde im Plenarsaal von seinen Parteigenossen mit stehenden Ovationen begrüßt. Gleichzeitig hallten „Schande"-Rufe durch den Saal. Die Präsenz des Vietnam-Veterans ermöglichte den Republikanern ein Patt, bei dem – so sieht es das Verfahren vor – Vizepräsident als Vorsitzender des Senats mit abstimmen darf: Trumps rechte Hand Mike Pence. Die Mehrheit stand.
„Wir sind einen Schritt näher, die Bürger von dem Obamacare-Albtraum zu befreien", zitiert Bild den US-Präsidenten nach der Abstimmung. Jedoch eröffnet die Entscheidung lediglich einen Prozess, mit dem eine Debatte über das Gesundheitssystem eingeleitet wird. Ob am Ende dieser Debatte die Abschaffung von „Obamacare" steht oder lediglich kleinere Korrekturen, wie viele US-Medien vermuten, ist weiter offen. Größtes Problem der Republikaner: Ihre Reformvorschläge sind bei Umfragen in den USA bei den Bürgern bisher immer krachend durchgefallen.