Theresa May: Sie plant ein neues Brexit-Votum

Die Premierministerin kämpft schon seit Monaten um den Gesetzesentwurf, der ihr Land aus der EU herausbringen soll. Jetzt will sie erneut abstimmen lassen.

Theresa May möchte ihren Brexit-Deal noch vor dem Sommer durchbringen. Deshalb plant sie jetzt ein erneutes Votum zu dem Vertrag, das im Juni stattfinden soll. Laut aktuellen Informationen hat die Premierministerin ihren Oppositionsführer, Labour-Parteichef Jeremy Corbyn, über ihre Pläne informiert und die Abstimmung auf den 3. Juni terminiert.

Sie hatte schon den Rücktritt angekündigt

Mit ihren bisherigen Versuchen, eine Mehrheit für ihren Brexit-Deal zu bekommen, ist May bislang immer gescheitert. Im britischen Unterhaus ist der Deal bereits dreimal durchgefallen. Ursprünglich sollte Großbritannien bis zum 29. März die EU verlassen haben, doch das Austrittsdatum musste auf den 31. Oktober verschoben werden. Nun muss das britische Königreich an der Wahl zum Europaparlament im Mai teilnehmen. Nach dem dreifachen Scheitern der Verhandlungen ist jedoch unklar, wie Theresa May es diesmal schaffen will. May hatte erst kürzlich ihren Rücktritt für den Fall angekündigt, dass die Mehrheit der Abgeordneten ihrem Vertrag zustimmt.

Es geht um ein wichtiges Gesetz

Beim nächsten Votum scheint es die Premierministerin langsamer und vorsichtiger angehen zu wollen. Zunächst sollen die Abgeordneten gar nicht über den tatsächlichen Austritt verhandeln, sondern vorerst nur über ein Gesetz zum EU-Austrittsabkommen abstimmen. Das Gesetz ist für die Rechtskräftigkeit des Abkommens dringend notwendig. Sollte May das Gesetz tatsächlich durchkriegen, dann bräuchte sie auch keine erneute Abstimmung über den Brexit-Deal. Die Notwendigkeit für ein erneutes, separates Votum zum EU-Austrittsvertrag wäre hinfällig.

Verhandlungen kommen kaum voran

Trotzdem ist die Aussicht auf Erfolg für die Abstimmung am 3. Juni eher gering. Seit Monaten schon diskutieren Mays Konservative mit der oppositionellen Labour-Partei über einen Kompromiss zum Brexit-Vertrag. Fortschritte gibt es kaum und Theresa May wurde schon mehrfach von ihrer eigenen Partei aufgefordert, die Gespräche zu beenden. Daher ist ein erneutes Votum für May dringend notwendig und sehr entscheidend. Zusätzlich zu der neuen Abstimmung am 3. Juni hat sich US-Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch in Großbritannien angemeldet. Für Theresa May wird es also eine spannungsreiche erste Juniwoche.

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