Kommt ein neuer Lockdown?
Die vierte Welle des Coronavirus breitet sich weiter rasant aus und mit der Omikron-Variante kommt ein neuer Risikofaktor hinzu. Forderungen nach einem neuen allgemeinen Lockdown werden wieder laut.
In Bayern und Hessen wurde die neue Virusvariante Omikron schon nachgewiesen. Dem Chef-Virologen der Charité Christian Drosten bereitet das große Sorgen: Omikron sei in Südafrika gerade bei vielen schon genesenen, jungen Menschen nachgewiesen worden, man könnte es also mit der ersten "Immunfluchtmutante" zu tun haben.
Viele Politiker fordern schnelles Handeln
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert von den Bürgern, ihre Kontakte freiwillig zu beschränken, um einen neuen Lockdown zu vermeiden, Olaf Scholz spricht von einer 'dramatischen Situation'. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder meint, man müsse "das ganze Land leider noch stärker herunterfahren". Doch wie wahrscheinlich sind neue Maßnahmen und was muss passieren, bis es einen neuen Lockdown gibt? Derzeit ist das weitgehend unklar.
Ampel-Politiker sehen die Verantwortung bei den Ländern
Die Politiker der Ampelparteien verweisen für neue Maßnahmen an die Bundesländer. Diese hätten ihre Möglichkeiten noch nicht voll ausgeschöpft. Deshalb drängt Noch-Bundeskanzlerin Merkel auf eine neue Ministerpräsidentenkonferenz. Regulär soll die nächste erst am 9. Dezember stattfinden, das halten viele Politiker und Virologen für zu lang.
Die epidemische Lage ist ausgelaufen
Besonders vor dem Hintergrund, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November ausgelaufen ist, ist die lange Wartezeit problematisch. Seit diesem Datum können die Länder keine flächendeckenden Schließungen oder Ausgangssperren mehr verhängen. Nur für einzelne Landkreise und Gemeinden können strengere Maßnahmen beschlossen werden. Das hängt von der regionalen Sieben-Tage-Inzidenz ab.
Die Länder könnten Maßnahmen absprechen
Die Schwelle für viele härtere Maßnahmen wie Lockdowns liegt derzeit bei einer Inzidenz von 1000 in der jeweiligen Region. In einer Bund-Länder-Runde könnte diese auf 300 oder 400 gesenkt werden. Die Länder könnten sich aber auch bei anderen Einschränkungen absprechen und beispielsweise Großveranstaltungen oder Fußballspiele mit Zuschauern wieder flächendeckend reduzieren. Was letztendlich wann passiert weiß derzeit niemand. Spätestens am 9. Dezember sollte es aber entschieden werden.
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