Lukashenko: schwere Vorwürfe gegen Deutschland

Der Präsident von Belarus Alexander Lukashenko hat in einer Rede Deutschland dafür kritisiert, sich an den Sanktionen der EU gegen das Land zu beteiligen. Dabei nahm das Staatsoberhaupt Bezug auf den zweiten Weltkrieg.

Es sei eine "kollektive Verschwörung" gegen Belarus und er hätte nicht erwartet, dass auch Deutschland sich daran beteiligen würde. Alexander Lukashenko wählte scharfe Worte, als er in seiner Rede auf die jüngsten Strafmaßnahmen der EU gegen seine Regierung einging. 80 Jahre seien vergangen, nachdem die Deutschen "jeden dritten Belarussen umgebracht haben". Dann stellte der Präsident eine provokante Frage: "Was ist das? Ein neuer heißer Krieg?" Bundesaußenminister Heiko Maaß, der an den Sanktionen mitwirkt, stellte Lukashenko die Frage, ob er "reuiger Deutscher oder ein Erbe der Nazis" sei. 

Bezug zum Krieg

Konkret bezog Lukashenko sich mit diesen Bemerkungen auf den Angriff der Deutschen auf die Sowjetunion am 22.Juni 1941, der den Beginn eines Krieges markierte, in dem 27 Millionen Menschen den Tod fanden, über die Hälfte von ihnen Zivilisten. Dass die Sanktionen am Tag vor dem 80. Jahrestag dieses Datums beschlossen wurden, hält der Präsident für "symbolisch". Unter anderem verhängte die EU Einreisesperren für die Verkehrs- und den Verteidigungsminister von Belarus und fror deren Konten in der EU ein. Die Sanktionen betreffen eine ganze Reihe von Mitglieder und Institutionen der belarussischen Regierung. Weitere wirtschaftliche Maßnahmen bringt die EU derzeit auf den Weg.

Der Grund für die Sanktionen

Doch wie kam es eigentlich zu den Sanktionen, welche Lukashenko dazu veranlassten, Deutschland auf diese Art anzugreifen? Ende Mai hatte ein belarussischer Kampfjet ein Flugzeug von Ryanair dazu gezwungen, in Minks zwischenzulanden. Die Maschine war eigentlich auf dem Weg von Athen nach Litauen gewesen. Medienberichten zufolge soll eine angebliche Bombe an Bord der Grund gewesen sein. Statt das Flugzeug gründlich zu durchsuchen, wurde der Blogger Roman Protasewitsch aufgrund von fragwürdigen Vorwürfen festgenommen, ein Kritiker Lukashenkos und wichtiger Teil der Protestbewegung in Belarus. Auch dessen Freundin nahmen die Behörden in Gewahrsam. Diese Vorgehensweise der belarussischen Regierung mit ihren politischen Gegnern umzugehen, löste die Sanktionen der EU aus.