James Comey: Memo des Ex-FBI-Chefs bringt Trump in Bedrängnis

Christian Pundt
Aktualisiert

Der nächste Politskandal erschüttert die USA. Präsident Trump soll versucht haben, Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn zu unterbinden. Ein US-Senator fordert, Trumps Präsidentschaft ein Ende zu setzen.

Keine gute Woche für Donald Trump. Nach dem Vorwurf der unautorisierten Weitergabe von streng geheimen Informationen eines befreundeten Dienstes an den russischen Außenminister, nun der nächste Schocker. Wie die New York Times enthüllt, soll der US-Präsident versucht haben, Ermittlungen des FBI gegen den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael T. Flynn zu verhindern.

Die seltsame Russland-Connection der Regierung Trump

Flynn wird vorgeworfen, kurz vor seiner Amtsübernahme intensive Kontakte zum russischen Botschafter gehabt zu haben, die er bei seiner Ernennung im Januar gegenüber Vizepräsident Mike Pence nicht hinreichend offengelegt haben soll.

Hintergrund: Ex-Präsident Obama hatte kurz vor dem Ende seiner Amtszeit Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Affäre warf die Frage auf, ob hierzu vor der Übernahme der Regierungsgeschäfte Absprachen getroffen wurden.

Als Ergebnis trat Flynn schon nach drei Wochen von seinem Amt zurück. Parallel dazu nahm das FBI Ermittlungen in dem Fall auf und befragte Flynn mehrfach zu dem Vorgang. Schon damals kam die Frage auf, inwieweit US-Präsident Trump in die Vorgänge eingeweiht war und wie weit die Verbindungen nach Russland reichen.

Memo des gefeuerten FBI-Direktors belastet Trump

Hier setzt der aktuelle Bericht der New York Times an: Recherchen der Zeitung sollen ergeben haben, dass Trump auf den damaligen FBI-Direktor James Comey Druck ausgeübt haben soll, die Ermittlungen gegen Flynn einzustellen. Wörtlich soll Trump zu Comey während eines Treffens im Weißen Haus gesagt haben: „Ich hoffe, Sie können das fallen lassen".

Das Zitat soll in einem Memo stehen, dass Comey nach dem Treffen angefertigt habe. Mittlerweile haben mehrere US-Medien das Vorhandensein solcher Kurzberichte durch anonyme Quellen aus dem Umfeld vom Comey bestätigt. Pikant: US-Präsident Trump hatte den Direktor der Bundespolizei FBI vergangene Woche geschasst und ihm anschließend auf Twitter vor der Veröffentlichung von „Tapes" mit gemeinsamen Gesprächen gedroht.


"Größte Bedrohung seiner Präsidentschaft"

Was bedeuten diese Enthüllungen für Trump? Sollte der US-Präsident versucht haben, Ermittlungen der Bundespolizei zu unterbinden, so könnte ihm das als Behinderung der Justiz ausgelegt werden. Nach Einschätzung der einflussreichen US-Zeitung Politico zählt dieser Skandal zu den schwersten Anschuldigungen, die bisher gegen Trump erhoben wurden.

Spiegel Online sieht in dem neuen Skandal die „bisher größte Bedrohung" von Trumps Präsidentschaft. Und der parteilose US-Senator Angus King spricht in einem Interview mit CNN sogar offen von der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens („Impeachment") gegen Donald Trump - sollten die Vorwürfe zutreffen.