Trump triumphiert: Einreiseverbot tritt in Kraft

Donald Trump jubelt: Das Ringen um das Einreiseverbot hat vorerst ein Ende. Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Staaten werden ab jetzt nicht mehr ohne Weiteres in die USA kommen können.


Der US-Präsident hat sich durchgesetzt – fürs Erste. Das ist das Ergebnis eines monatelangen Kampfes. Trump war kaum im Amt, da sorgte er im Januar mit dem ersten Einreiseverbot für Aufruhr: Menschen aus den Ländern Irak, Iran, Jemen, Libyen, Sudan, Somalia und Syrien sollte der Einlass in die USA ab sofort verwehrt sein – um die US-Bürger vor Terroristen zu schützen. Die Folgen: Chaos an den Flughäfen und verzweifelte Familien, deren Angehörige nicht mehr zurück nach Hause konnten.

Trumps Schnellschuss-Gesetz
Mit seinem unausgereiften Schnellschuss stieß Trump nicht nur international auf Unverständnis und heftige Kritik, sondern auch im eigenen Land. In einigen US-Staaten reagierten die Gerichte sofort und setzten das übereilt formulierte Gesetz inklusive seiner Fehler außer Kraft. Trump wollte sein Gesetz wiederum keinesfalls aufgeben und hielt dagegen: Es begann ein Machtkampf, der sich von Instanz zu Instanz nach oben schraubte, bis er vor dem Obersten Gerichtshof landete.

Das sagt der Supreme Court
Nun hat der Supreme Court das Gesetz fürs Erste zugelassen – zumindest in einer abgespeckten Version. Wer bereits Familie, einen Job oder einen Studienplatz in den USA hat, darf weiterhin ins Land. Donald Trump feiert trotzdem selbstbewusst seinen Sieg auf Twitter: "Amerika muss sicher bleiben!" Doch ist sein Jubel-Tweet gerechtfertigt? Nicht alle sehen das so. Die Einwanderung aus muslimischen Staaten zu verhindern sei als religiöse Diskriminierung "ganz und gar unvereinbar mit unserer Verfassung", so ein Experte. Ein Sieg für die Regierung sei dies also kaum. Der Streit um das Einreiseverbot ist überdies noch nicht vorbei: Die endgültige Entscheidung des Obersten Gerichtshof fällt erst im Herbst. Wie viel Chaos Trumps Einreisestopp bis dahin anrichtet, bleibt abzuwarten. Alle Infos im Video.
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