Koalitionspoker in Berlin: Der Druck auf Schulz steigt

In Berlin deutet sich eine mögliche Lösung der Regierungskrise an. Dabei könnte die SPD zum Zünglein an der Waage werden.

Plötzlich ist Schulz doch gefordert. Nach den gescheiterten Sondierungen von Union, FDP und Grünen liegt jetzt der Spielball im Feld der SPD. Dazu trifft sich an diesem Donnerstag der Parteichef der Sozialdemokraten mit dem Bundespräsidenten. Steinmeier muss als Staatsoberhaupt ausloten, was seine Sozialdemokraten zur Lösung des Regierungsstillstands in Deutschland beitragen können. Seinem Gegenüber Martin Schulz dürfte das Gespräch wesentlich schwerer fallen. Denn die SPD ist in dieser Frage äußerst zerstritten.

Dabei war die Haltung von Parteichef Schulz eigentlich klar: Er will nicht mit Merkel regieren. Findet die Union keinen Koalitionspartner, plädiert er für Neuwahlen. Doch in der SPD stößt er mit seiner Kompromisslosigkeit vermehrt auf Widerstand. Dahinter steht auch die Angst vieler Genossen, mit dieser Haltung das Debakel der Bundestagswahl noch zu vergrößern: „Was ich höre von der Basis, aus der Bevölkerung und von Kollegen: Der schlechteste Weg ist eine Neuwahl", zitiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung den ostdeutschen SPD-Abgeordneten Stefan Zierke.

GroKo oder Minderheitsregierung?

Karl Lauterbach, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, gab dazu im ZDF-Morgenmagazin ein vielsagendes Interview: „Wir werden natürlich, wenn überhaupt nichts anderes geht, auch noch mal über eine große Koalition nachdenken müssen. Aber dann muss über Inhalte gesprochen werden und nicht über Ja oder Nein. Wir sind ja nicht auf einem Basar." In die gleich Kerbe schlägt auch Johannes Kahrs, der dem rechten SPD-Flügel zugeordnet wird. In den ARD-Tagesthemen sprach er sich dafür aus, nach dem Scheitern von Jamaika die Gespräche mit CDU und CSU aufzunehmen.

Eine andere Lösung der Regierungskrise bringt das News-Portal Bloomberg unter Berufung auf zwei namentlich nicht genannte Quellen aus der SPD ins Spiel. Demnach wolle Schulz Steinmeier anbieten, dass die SPD-Fraktion eine Minderheitenregierung der Union unterstützen könnte. Mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Dieser Weg wäre ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Das letzte Wort hätte dabei Bundespräsident Steinmeier. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten als Kanzler vorschlagen.

Ob es dazu aber wirklich kommt, sehen viele Beobachter skeptisch. Wahrscheinlicher ist zum jetzigen Zeitpunkt, dass sich die SPD in letzter Minute doch lieber dazu entschließt, direkt an der Macht teilzuhaben. In einer Großen Koalition.
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