Italien und Malta verweigern ihre Hilfe für Flüchtlingsschiff

629 Flüchtlinge sitzen zwischen Malta und Sizilien fest. Italiens rechtsnationaler Innenminister Matteo Saivini lässt das Flüchtlingsschiff „Aquarius" nicht anlegen. Ähnlich könnte es auch dem deutschen Schiff "Sea Watch 3" ergehen.

Italien blockiert seine Häfen und fordert von Malta, die Flüchtlinge von der „Aquarius" aufzunehmen. Doch Malta weist jegliche Verantwortung zurück und weigert sich, das Schiff der Organisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen einlaufen zu lassen.

Italien sagt Nein

"Malta lässt niemanden hinein, Frankreich weist Menschen an der Grenze zurück, Spanien verteidigt seine Grenzen mit Waffen", schrieb Innenminister Salvini auf Facebook. "Menschenleben zu retten ist eine Pflicht, doch Italien darf nicht zu einem riesigen Flüchtlingslager werden. Italien sagt jetzt nicht mehr 'Ja' und folgt. Diesmal sagen wir 'Nein'", heißt es auf Twitter. Der rechtsnationale Politiker Salvini hatte im Wahlkampf versprochen, den Flüchtlingsstrom nach Italien zu stoppen. In den letzten fünf Jahren sind mehr als 600.000 Flüchtlinge, meistens aus Afrika, mit Booten nach Italien gekommen. Tausende von Menschen ertranken dabei. Italienische Politiker wie Vize-Regierungschef Luigi Di Maio werfen den EU-Partnern mangelnde Unterstützung vor: "Während wir jahrelang Tausende Migranten aufgenommen haben, ist Malta nicht bereit, einige hundert von ihnen aufzunehmen. Dieses Europa ist nicht kooperativ."

Hilfe durch Spanien?

Spaniens neuer Ministerpräsident Pedro Sanchez gab bekannt, der "Aquarius" die Erlaubnis zu erteilen, in Valencia einlaufen zu dürfen. Mehrere italienische Bürgermeister boten ebenfalls ihre Hilfe an und stellten sich damit gegen Innenminister Salvini. Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando verkündete auf Twitter, weiterhin Rettungsboote willkommen zu heißen. Eine Hafensperre sei ohnehin nicht durchsetzbar. Denn Italien verstößt damit gegen das Nothafenrecht, nach dem Boote mit Schiffbrüchigen Anspruch auf das Einlaufen in einen Hafen haben. Auch die "Sea Watch 3" befindet sich derzeit vor der libyschen Küste und wartet darauf, an der italienischen Küste anlegen zu dürfen. Das Schiff soll derzeit keine geretteten Flüchtlinge an Bord haben, was sich allerdings schnell ändern kann.

Mehr Details zur aktuellen Lage auf der "Aquarius" im Video.