Das Ergebnis des Misstrauensvotums gegen Sebastian Kurz

Nach dem Skandal um das Ibiza-Video und dem Einsatz einer Interimsregierung wurde Sebastian Kurz nun aus seinem Amt gewählt.

Der junge Bundeskanzler zeigte sich nach seiner Niederlage durch das Misstrauensvotum gegen ihn entschlossen. "Die Veränderung, die hier vor zwei Jahren begonnen hat, die wird mit dem heutigen Tag nicht enden", sagte der 32-Jährige, nachdem er sich nur anderthalb Jahre in seiner Position als Österreichs Bundeskanzler halten konnte. Für ihn gibt es aber keinen Grund zur Wut oder Enttäuschung. "Am Ende des Tages, im September, da entscheidet in einer Demokratie das Volk und darauf freue ich mich", sagte er weiter und spielt damit die Neuwahlen im Herbst an. Er fügte hinzu, dass die Entscheidung des Votums von seinen Anhängern respektiert und die neue Regierung unterstützt werden solle.

SPÖ und FPÖ stellten sich gegen ihn

Mit Sebastian Kurz ist zum ersten Mal ein österreichischer Bundeskanzler mit einem Misstrauensvotum aus seinem Amt enthoben worden. Zunächst war die Forderung nach einem Misstrauensvotum von der vergleichsweise kleinen Partei "Jetzt" gekommen. Am Sonntagabend stellte die SPÖ einen offiziellen Antrag gegen Kurz. "Herr Bundeskanzler, Sie und Ihre ÖVP-Regierung genießen das Vertrauen der sozialdemokratischen Abgeordneten nicht", hieß es von der Vorsitzenden der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner. Sie bezeichnete die Vorgehensweise von Kurz als "schamlosen, zügellosen und verantwortungslosen Griff nach der Macht".

Eine neue Regierung muss her

Am Montag Nachmittag hatten die Abgeordneten des Parlaments abgestimmt. Die Mehrheit entschied sich für eine Amtsenthebung von Kurz und seiner gesamten Regierung. Die ÖVP und die liberalen Neos stimmten für den Bundeskanzler, doch die Abgeordneten von SPÖ und FPÖ zeigten sich misstrauisch und wählten ihn ab. 92 von 183 Stimmen wären notwendig gewesen, um Kurz im Amt zu behalten, doch die 103 Mandate von SPÖ und FPÖ verhinderten seinen Erfolg. Eine neue Übergangsregierung muss nun durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen bestimmt werden, um die Stabilität in Österreich bis zu den Neuwahlen zu gewährleisten.

Weitere Infos zum Thema gibt es im Video!
Weiterlesen

Mehr aus dem netz