Ursula von der Leyen: Entschuldigung an Italien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen hat Fehler im Umgang mit Italien in der Corona-Krise zugegeben und entschuldigte sich dafür offiziell. Italiens Außenminister begrüßte diesen Schritt.

Nachdem Italien als erster EU-Staat von dem neuen Coronavirus erfasst worden war und schon bald über die mangelnde Hilfe von Seiten der EU geklagt hatte, richtete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag eine Entschuldigung im Namen von Europa an das Land. Italien habe zu Beginn der Krise nicht die Unterstützung erhalten, die angemessen und nötig gewesen wäre, so von der Leyen.

Italien reagiert positiv

Die Reaktionen auf die Entschuldigung fielen gemischt aus. Italiens Außenminister fand für das Eingeständnis von der Leyens zustimmende Worte: Es sei wahr, dass Italien von der EU allein gelassen worden sei, nun zeige Europa jedoch die Bereitschaft, den Menschen zu helfen.

Kritik aus Belgien

Weniger zufrieden äußerte sich der Liberale Politiker Guy Verhofstadt aus Belgien. Dieser möchte den Worten offenbar Taten folgen sehen und wies darauf hin, dass die Kommission den von von der Leyen angestrebten „Marshall-Plan für die EU" noch immer nicht realisiert hat.

Hinter dem Begriff, der auf das finanzielle Hilfsprogramm der USA für westeuropäische Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg verweist, steckt eine milliardenschwere Geldspritze für den EU-Haushalt. Dieser ist schon öfter als Mittel für Solidaritätszahlungen innerhalb der EU genutzt worden. Die Aufstockung soll also den besonders von der Corona-Krise getroffenen Ländern finanzielle Hilfe garantieren.

Italien lehnte zuvor Hilfspaket ab

Erst vor kurzem hatte Italien das Geld aus dem bisherigen Corona-Hilfspaket der EU weitestgehend abgelehnt. Grund dafür war der Widerstand der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die den Fortbestand der italienischen Regierungskoalition von der Ablehnung abhängig gemacht haben soll.

Die Partei fordert weiterhin die so genannten „Corona-Bonds", eine Form von gemeinschaftlichen Staatsanleihen. Viele Mitglieder der EU sträuben sich jedoch gegen dieser Art von Hilfsmaßnahme, weil sie fürchten, später für Schulden von anderen Ländern haftbar gemacht zu werden.

Weiter Infos zur Entschuldigung von der Leyens im Video.