Erneute "Hygiene-Demo" in Berlin

Am Samstag demonstrierten rund 1000 Menschen in Berlin gegen die Einschränkungen, die der Kurs der Bundesregierung in der Corona-Krise mit sich bringt. Es kam zu mehreren vorläufigen Festnahmen.

Für die ansässige Polizei ist es inzwischen wahrscheinlich ein vertrautes Bild: Wie auch an den letzten Wochenenden versammelten sich am vergangenen Samstag Menschen in Berlin-Mitte zu einer sogenannten „Hygiene-Demo", um gegen die Einschränkungen im Zuge der Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die rechtswidrige Kundgebung fand auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne statt. Polizeilichen Angaben zufolge sollen 105 Menschen zur Feststellung ihrer Identität vorläufig festgenommen worden sein. Mehrere Strafverfahren laufen. Alle Teilnehmer waren zu Beginn der Veranstaltung mehrfach über Lautsprecher von der Polizei informiert worden, dass sie eine Straftat begehen.

Polizei zieht positive Bilanz

Die Taktik des anwesenden Polizeitrupps, bestehend aus 200 mit Schutzmasken ausgerüsteten Einsatzkräften, sei laut einem Polizeisprecher aufgegangen: Man habe die Demonstranten davon abhalten können, eine geschlossene Masse zu bilden. Zum Einsatz kamen dafür mehrere Absperrgitter, welche die Polizisten bereits vor der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz installiert hatten. Am Nachmittag löste sich die größtenteils friedliche Demonstration dann langsam auf. Fünf Polizisten sollen leichte Verletzungen erlitten haben. Für den 1. Mai wurde online bereits ein erneuter Protest angekündigt.

Keine eindeutige politische Strömung

Im Gegensatz zu den vergangenen Demonstrationen waren die Teilnehmer dieser "Hygiene-Demo" laut Medienberichten nicht eindeutig einem bestimmten politischen Lager zuzuordnen. Unter ihnen befanden sich jedoch auch Mitglieder der rechten Szene sowie einige Verschwörungstheoretiker. Aufgrund dessen fand neben der Versammlung eine deutlich kleinere Gegendemonstration linker Aktivisten statt.

Die Volksbühne nahm auf Twitter offiziell Abstand zu der Demonstration und schrieb: "Gemeinsam mit Anwohner*innen und Galerien am Rosa-Luxemburg-Platz sowie dem Bündnis #unteilbar distanzieren wir uns von den sogenannten Hygiene-Demos!"

Auch in Stuttgart wurde demonstriert

Auch in Stuttgart kam es zu einer Demonstration der Initiative „Querdenken". Dort gingen etwa 500 Menschen zum dritten Mal in Folge für Grundrechte auf die Straße. Nach einem anfänglichen Verbot der Demo durch die Stadt, hatte das Bundesverfassungsgericht einem Eilantrag gegen das Verbot stattgegeben.

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