Trump will soziale Medien regulieren

Nachdem ein Tweet des US-Präsidenten erstmals von Twitter einem Faktencheck unterzogen wurde, will Trump eine Verfügung über die sozialen Medien unterschrieben.

Das Kurznachrichtenportal Twitter wurde in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, da es die Tweets des US-Präsidenten stets ignorierte. Trump ist dafür bekannt seine Meinungen und Ansichten über Twitter zu teilen und lässt dabei oft den Wahrheitsgehalt von diversen Fakten außer Acht. Bislang wurde er von dem sozialen Netzwerk dafür aber nie zur Verantwortung gezogen.

Trump will Verfügung erwirken

Jetzt hat Twitter erstmals reagiert: Nach einem Post des Präsidenten, in dem er behauptete, dass Briefwahlen zu Wahlmanipulation führen würden, hat die Plattform den Post einem Faktencheck unterzogen. Die Prüfung ergab, dass Trumps Post irreführende Behauptungen verbreitete und er wurde von Twitter mit einem Hinweis versehen. Das passt dem US-Präsidenten offenbar gar nicht, denn er befindet sich seitdem im Streit mit den Online-Plattform. Mittlerweile hat sich die Situation so weit hochgeschaukelt, dass Trump eine Verfügung über die sozialen Netzwerke erwirken will.

So will Trump gegen Twitter vorgehen

Diese Verfügung hat er wohl auch bereits am Donnerstag schon unterschreiben, so teilt es eine Sprecherin des Weißen Hauses gegenüber der Presse mit. Schon im Vorfeld hatte Trump damit gedroht, die sozialen Netzwerke zu regulieren oder ganz zu schließen. Doch wie der Präsident seinen Plan in die Tat umsetzen will ist noch nicht bekannt, denn juristisch einwandfrei ist die Angelegenheit offensichtlich nicht. Trump will vermutlich gegen einen Absatz aus dem so genannten Communications Decency Act vorgehen, ein Gesetz das die Betreiber einer Internetseite von der Haftung der Nutzerinhalte befreit. Laut seinem Justizminister will der Präsident außerdem die US-Bundesstaaten dazu bringen, ihre Gesetze gegen die Konzerne der sozialen Netzwerkbetreiber zu verwenden. Doch um welche Gesetze es sich dabei genau handelt bleibt unklar.

So sehen es die Social-Media-CEOs

Zahlreiche Menschen werfen Trump mittlerweile eine Zensur der sozialen Medien vor. Auch einige Betreiber der sozialen Plattformen meldeten sich bereits zu Wort: Marc Zuckerberg, Gründer und Chef von Facebook, sieht die Aufgabe seines Netzwerkes nicht darin, den Wahrheitsgehalt von Nutzer-Posts zu prüfen. Ganz anders sieht das Jack Dorsey, der CEO von Twitter, der sich für die Handlungen seines Unternehmens verantwortlich zeigt und auch in Zukunft gegen Falschmeldungen vorgehen will.

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