Demonstration von Attila Hildmann verboten
Eigentlich sollte am kommenden Wochenende eine erneute Demo von Vegan-Koch und Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann stattfinden, doch die Behörden verboten nun die Protestaktion. Grund dafür ist vor allem das Ermittlungsverfahren, das gegen Hildmann eröffnet wurde.
Seit geraumer Zeit demonstrierte der Verschwörungsfanatiker Attila Hildmann gemeinsam mit seinen Anhängern immer wieder vor dem Reichstaggebäude in Berlin. Doch seine für Samstag geplante Demo wurde nun von der Versammlungsbehörde der Berliner Polizei untersagt.
Das Ermittlungsverfahren gegen Hildmann läuft
Die Verbotsverfügung wurde bereits am Donnerstag ausgestellt. Das Verbot begründet sich maßgeblich auf dem Ermittlungsverfahren, das aktuell gegen Hildmann geführt wird. Dem Vegan-Koch werden Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten zur Last gelegt.
Polizei will weitere Äußerungen verhindern
Dabei geht es vor allem um die Äußerungen Hildmanns gegenüber dem Grünen-Politiker Volker Beck. Hildmann schrieb in einem Beitrag auf Twitter, er würde - wenn es ihm möglich wäre - die Todesstrafe für den ehemaligen Bundestagsabgeordneten wieder einführen. Die Innenverwaltung der Berliner Polizei will nun weitere straffällige Aussagen Hildmanns verhindern und untersagte deshalb seine Demo.
"Es besteht für die am 25. Juli angemeldete Versammlung die erhebliche Wahrscheinlichkeit, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen während der Versammlung kommen wird."
So formulierte es die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin am Donnerstag.
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