Europäische Spitzenkandidaten für 2019

Anfang Februar stimmte das Europäische Parlament für eine Reform der Kammer nach dem Brexit 2019. Dabei ging es um die Zusammensetzung, aber auch um die Bestätigung des Systems der Spitzenkandidaten. Die Parlamentarier machten damit klar, dass sie nur dann einen Vorschlag des Rats unterstützen wollen, wenn die Person auch Spitzenkandidat oder -kandidatin einer der europäischen Parteien gewesen ist. Petro Fassoulas von der Europäischen Bewegung International begrüßt die jetzt gefundene Lösung. Damit könnten alle Parteien Vorschläge für den Posten des Kommissionspräsidenten machen. Zu hoffen sei überdies, dass damit auch Vorwahlen eingeführt würden, um den Nominierungsprozess offener und transparenter zu machen. EInige Namen kursieren bereits in den Medien: Michel Barnier, Margarethe Vestager und Pierre Moscovici. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker unterstützt diese Idee und will seine Position am Mittwoch in einer Pressekonferenz genauer darlegen. Das Thema steht auch auf der Tagesordnung des EU-Gipfels nächste Woche in Brüssel.

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